Hellenen, Hellenen und kein Ende in Sicht!

Guten Morgen meine lieben Leser und alle Interessierte,

Unsere Kanzlerin dürfte sich freuen, nahezu täglich gibt es seit geraumer Zeit in unserer Presse neue Meldungen über die Rettung Griechenlands - und somit wird von der NSA-Abhöraffäre kräftig abgelenkt. 

Kurz zur Erläuterung meines Posts - ich liebe Griechenland und ich mag die Griechen - doch, was unsere Politiker uns mittlerweile in Sachen Griechenlandrettung abfordern, überschreitet mein Verständnis um ein Vielfaches. Wir Bürger Deutschlands wurden nicht einmal zu den vielen Verabschiedungen der Rettungspakete gefragt. 

Da wird mit Milliardenkrediten aus 19 Euroländern, die, die die Gemeinschaftswährung eingeführt haben, aus insgesamt derzeit 28 Euroländern, die 3. Rettungsaktion Griechenlands finanziert  ... unter anderem auch durch uns Deutschen - eine Rettungsaktion an der wohl noch  unsere Kindeskinder und wahrscheinlich auch deren Kinder und Kindeskinder abzahlen dürften. 

 

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Was ich nicht verstehe - wenn es ein  Rettungspaket gibt und dann noch ein letztes Rettungspaket ... warum gibt es jetzt dann erneut  ein allerletztes Rettungspaket? Lehren wir nicht schon unseren Kindern, dass ein letztes Mal ein letztes Mal bedeutet? Machen wir Europäer uns nicht langsam weltweit unglaubwürdig? Die Welt blickt auf uns. Viele Länder schimpfen nun auf die bösen Deutschen, die den Griechen die Handfesseln zum Haushalten anlegen. Sagen, wir Deutschen würden den Griechen die Würde nehmen ... Hallo, was ist los? Der griechische Haushalt lebt seit Jahrzehnten weit über seinem Etat! Derzeit beträgt der Schuldenberg Griechenlands summa summarum 313 Milliarden Euro. Sollte nicht langsam die Einsicht kommen, dass die staatlichen Institutionen privatisiert werden müssen? Dass es in Griechenland dringen Zeit zum Umdenken wird? Dass nur durch Privatisierung der Handel in Schwung kommt? Doch, mal Butter bei die Fische, warum lassen wir den Griechen nicht den Austritt aus der EU? Warum keinen Grexit? Wäre es wirklich der Untergang eines vereinten Europas? Wohl kaum. Im Jahr 2010 gab es ein 1. Rettungsprogramm in Höhe von 73 Milliarden Euro - hiervon vielen auf die Eurozone 52,9 Milliarden Euro - Deutschland brachte stattliche 15,2 Milliarden Euro ein, um einen heftigen Zusammenbruch an den weltweiten Finanzmärkten zu verhindern.  2012 folgte sodann das 2. Rettungsprogramm aus dem EFSF in Höhe von 139,9 Milliarden Euro und 11,8 Milliarden Euro kamen noch an IWF-Krediten hinzu - um die Ansteckungsgefahr auf  die anderen Euroländer zu verhindern. Nun denn - beide Gefahren bestehen nicht mehr. 

Banken und Versicherungen haben ihre Griechenlandpapiere längst abgestoßen. Auf den Finanzmärkten würde ein Grexit kein Chaos mehr anrichten. 

Bleiben wir bei den Tatsachen. Auch nach dem 2. Rettungspaket war Griechenland immer noch nicht gerettet. Eine Staatspleite drohte. 

Die Rede ist davon, dass mit dem  3. Rettungspaket erneut 86 Milliarden Euro von dem ESM bereitgestellt werden sollen. Es geht definitiv nicht mehr um die scheinbare Ansteckungsgefahr für weitere Länder der EU oder um einen Crash an den Börsen. Es scheint, es geht mal wieder einzig um Macht und um das Geld der Mächtigen. 

Was ich mir nachdenklich durch meinen Kopf gehen lasse, ist­: Das maximale Haftungsrisiko der Deutschen an den Rettungspaketen Griechenlands beträgt derzeit 190 Milliarden Euro - was ist, wenn auch das 3. Rettungspaket, wie bereits die beiden Rettungspakete zuvor, ihren Sinn verfehlen?

Es wurde bisher seitens der Politiker mit der Angst gespielt. Horrorszenarien ohne Ende wurden uns vor Augen gehalten! Chaos und Gewalt würde angesichts der großen Geldnot ohne weitere finanzielle Hilfe in Griechenland ausbrechen.

Hier hieß es: Es es wäre eine große Gefahr für den gesamten Euroraum. Der Euro als Zahlungsmittel würde seinem baldigen Ende entgegensehen.

Da hieß es: Wenn weitere Länder der EU folgen würden, müsste man sie ziehen lassen. Die EU würde auseinanderbrechen.

 

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Auch hieß es, dass Griechenland ohne erneute finanzielle Milliardenkredite zusammenbrechen würde. Doch bleiben wir bei den Fakten - alle Szenarien sind reine Spekulationen!

Schlimm ist, ohne frage, dass die vielen Kürzungen und vielen Auflagen - auch die Rettung Griechenlands, mal wieder auf dem Rücken der Kleinen ausgetragen werden! Ich denke, ich spreche vielen aus der Seele, DAS ist ohne Frage ungerecht ... doch - gibt es in diesem Fall ein gerecht oder ein ungerecht? Ein „Richtig „oder ein „Falsch“? 

Laut Wikipedia gab es nach der Euroeinführung in Griechenland überdurchschnittliche Lohnerhöhungen. 
Alleine in 2002 wurden die Löhne im privaten und öffentlichen Bereich um 12 bis 15 Prozent erhöht. Dem gegenüber standen geringe Investitionen. Die Investitionen waren seit der Euro-Einführung mit Ausnahme des Jahres 2003 rückläufig. Ein Fakt, der aufgrund des hohen Investitionsbedarfs kritisiert wurde. Dann die Intransparenz der Staatsausgaben. Ungenügende Kontrollmechanismen bei Auftragsvergaben des Staates ermöglichten Korruptionen. Große intransparente Projekte wurden initiiert und teilweise realisiert. Nicht zu vergessen, der aufgebähte, überdimensionierte und ineffiziente Staatsapparat. Traditionell verschaffen die jeweils Regierenden den Mitgliedern ihrer Partei Arbeitsplätze in der Verwaltung, wodurch der Staatsapparat personell ungemein aufgebläht und nicht nach Kompetenz besetzt war. Griechenland hatte in den Jahren vor der Krise einige Steuern gesenkt. Diese Maßnahme führte zu einer Verringerung der Staatseinnahmen. 2007 lagen die Steuern auf Einkommen aus Gewinnen und Vermögen in Griechenland bei 15,9 Prozent, in Deutschland wiederum bei 24,4 Prozent. Zum Vergleich: Den Höchstwert in der EU gibt es im Vereinigten Königreich mit 42,7 Prozent. Griechenland lässt eine überdurchschnittlich große Schattenwirtschaft zu - die Schwarzarbeit blüht und gedeiht. Von geschätzten 25 bis 40 Prozent des BIP (Schätzung für Deutschland 15 Prozent) - verliert Griechenland damit jedes Jahr Steuereinnahmen in Höhe von geschätzten 12 bis 30 Milliarden Euro. Doch obwohl alleine die Eindämmung der Steuerhinterziehung einen Haushaltsüberschuss hätte erzeugen können und damit die griechische Finanzkrise möglicherweise hätte verhindern werden können, wurden die steuerpflichtigen Bürger von den Finanzbehörden nicht intensiver kontrolliert. Im Dezember 2011 organisierte die griechische Denkfabrik Hellenic Foundation for European and Foreign Policy eine Konferenz zum Thema Steuerhinterziehung. Dort wurde der Schaden beziehungsweise der Einnahmeausfall durch Steuerhinterziehung auf rund 13 Milliarden Euro jährlich geschätzt. Nach Diomidis Spinellis bekäme der Staat zudem nur einen geringen Anteil der Steuern, die für dieses Steuerdelikt eigentlich hätte bezahlt werden sollten. Die griechische Finanzverwaltung hatte Anfang 2015 Außenstände von, sage und schreibe 70 Milliarden Euro. Sie kalkulierte davon rund 9 Milliarden eintreiben. Es wird geschätzt, dass der griechischen Staatskasse durch Benzinschmuggel in den letzten 20 Jahren circa 25 Milliarden Euro verloren gingen. Ähnlich liegen die Probleme beim Zigarettenschmuggel. Wie dem auch sei, Einsicht wäre meiner Meinung nach in jedem Fall vonseiten der griechischen Regierung gefordert. 

Doch, nach eigenen Aussagen steht der griechische Premier Alexis Tsipras nicht hinter dem geforderten Sparprogramm ... 

Das Volk hatte in einem blitzschnell von Alexis Tsipras herbeigeführten Referendum gegen ein weiteres Hilfsprogramm gestimmt und nun? Alexis Tsipras benimmt sich in der Öffentlichkeit, wie ein kleiner Junge dem das böse Europaparlament die Fesseln anlegt. Er betont nachsichtig, dass die Reformen in seinem Land nötig sind - doch geht er in seinem Land in der Opernrolle auf und sieht sich als Opfer einer Erpressung. Um nur einige Euroländer zu benennen: Die Finnen, die Niederländer und natürlich die bösen Deutschen, denen er es zu verdanken hat, dass er sein Volk durch Sparmaßnahmen und Wandlungen der vielen staatlichen Betriebe in private Unternehmen - zu Maßnahmen zwingen muss, hinter denen er gar nicht steht. Er spricht zu seinem Volk mit einer kindlichen Verwunderung über die Forderungen und, wie er sagt, unrealistischen Erwartungen der Geldgeber. Was für ein Staatsmann!  

 

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Wie kann das 3. Hilfspaket helfen, wo doch offensichtlich die griechische Bevölkerung, der eigene Premier und auch seine eigene Partei, das Vertrauen in die eigenen Möglichkeiten längst verloren zu haben scheinen. Die Syiza-Partei droht zu zerbrechen. Tsipras Vize Finanzministerin trat mit folgenden Worten bereits zurück: "Alexis, ich kann nicht mehr." 

Wann ist das heikle Thema Hilfspakete für Griechenland endlich Geschichte?, fragt sich eine sehr nachdenkliche Bärbel